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Handreichung/ Handbuch Kita

Handreichung für Gemeindevertreter zur Umsetzung des Kitagesetzes Brandenburg 17. August 2015 Ute Hustig, Gerrit Große, Jens Schröder

Vorbemerkungen 
Brandenburg verfügt über ein gutes KITA- Gesetz ( KitaG ), dessen Auslegung allerdings sehr unterschiedlich ist. Im KitaG, welches ein Gesetz zur Ausführung des SGB VIII -Kinder- und Jugendhilfe- ist, werden Aufgaben, Ziele und Rechtsanspruch, Beteiligungen, Organisation und Betrieb der Einrichtungen, die Planung des Kindertagesbetreuungsangebotes, die Verfahren und Zuständigkeiten klar geregelt.
In Verantwortung ist das Land als Gesetzgeber. Es finanziert einen Sockelbetrag für alle Kinder unter 12 Jahren (2014-174 Mio €), Kosten für die Sprachförderung (5,2 Mio €), und die Personalkosten für die Verbesserung des Personalschlüssels (ca. 48Mio) jährlich.

Der Örtliche Träger der Öffentlichen Jugendhilfe, also Kreise und kreisfreie Städte, sind für die Gewährleistung eines bedarfsgerechten Angebotes zuständig. Damit sind die Abgeordneten der Kreistage gefordert. Die Standortgemeinden sind für Grundstück, Gebäude, Bewirtschaftung zuständig und zu ca. 50% auch Träger von Einrichtungen. Darüber hinaus gibt es freie Träger.

Auch die Eltern sind beteiligt. Sie finanzieren ca. 20% der anfallenden Kosten nach § 17 durch Elternbeiträge. Diese werden vom Träger der Einrichtung festgelegt. Hierzu ist Einvernehmen mit dem Örtlichen Träger der Jugendhilfe herzustellen.
DIE LINKE ist grundsätzlich der Auffassung, dass KITA Bildungseinrichtungen sind,  ein Recht des Kindes auf Bildung besteht und daher die Kindertagesbetreuung gebührenfrei sein sollte.

Dies war bisher weder politisch, noch finanziell durchzusetzen.

Demzufolge muss es zunächst darum gehen, in hohem Maße sozial verantwortbare, gerechte Elternbeiträge zu erheben. Darauf und auf damit zusammenhängende Probleme will dieses Papier den Fokus legen. Selbstverständlich wird sich DIE LINKE auch weiterhin prioritär für die Verbesserung der Qualität der Kindertagesbetreuung einsetzen.

Bürgerinitiativen stellen Forderungen, die auf Qualität und Beitragsfreiheit abzielen. Dabei sind die vielen unterschiedlichen Elternbeiträge in der Höhe nach nicht mehr nachvollziehbar.

Dieses Papier wird stetig weiter entwickelt und erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.

Das vollständige Handbuch kann hier gelesen werden:

HandbuchKita

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